Interessensvertretung

Drei Tage Brüssel: VDMNO bringt Anliegen der Druck- und Medienindustrie nach Europa

Gespräche mit EU-Institutionen und politischen Akteuren

Der Verband Druck und Medien NordOst (VDMNO) hat sich mit Geschäftsführer Philipp von Trotha an einer Wirtschaftsdelegationsreise der Unternehmerverbände Niedersachsen (UVN) nach Brüssel beteiligt. Im Austausch mit Vertretern europäischer Institutionen brachte der Verband die Perspektive der Druck- und Medienindustrie in die Debatte um die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Europa ein. Ein Thema zog sich dabei wie ein roter Faden durch nahezu alle Gespräche: der dringend notwendige Abbau bürokratischer Belastungen für Unternehmen.

Philipp von Trotha mit dem Niedersächsischen Wirtschaftsminister Grant Hendrik Tonne und Benedikt Hüppe, Hauptgeschäftsführer der Unternehmerverbände Niedersachsen (UVN).

In den Gesprächen mit Vertretern der Europäischen Kommission, des Europäischen Parlaments und weiteren Entscheidungsträgern stellte der VDMNO immer wieder dieselbe zentrale Frage: Wann kommt endlich ein wirksamer Bürokratieabbau – nicht punktuell, sondern umfassend? Und wann wird die grundsätzliche Logik hinter immer neuen Berichtspflichten, Dokumentationsanforderungen und Nachweispflichten hinterfragt?

Die Antworten auf europäischer Ebene fielen aus Sicht der Wirtschaft bislang wenig überzeugend aus. Zwar verfolgt die Europäische Union mit dem Ziel eines „A simpler and faster Europe“ den richtigen Ansatz. Die bisher eingeleiteten Maßnahmen, insbesondere die sogenannten Omnibus-Verfahren, werden jedoch überwiegend als erste Korrekturen einzelner Belastungen wahrgenommen. Ein grundlegender Systemwechsel ist bislang nicht erkennbar.

Für die Druck- und Medienindustrie ist dies von erheblicher Bedeutung. Gerade mittelständisch geprägte Unternehmen sehen sich zunehmend mit administrativen Anforderungen konfrontiert, die Zeit, Personal und finanzielle Ressourcen binden. Ressourcen, die stattdessen für Investitionen, Innovationen und die Weiterentwicklung von Geschäftsmodellen benötigt werden.

Philipp von Trotha machte in Brüssel deutlich, dass die Unternehmen der Branche nicht auf weitere Detailkorrekturen warten, sondern auf einen grundsätzlichen Perspektivwechsel. Entscheidend sei die Abkehr von der bisherigen Denkweise, bei jeder neuen Herausforderung zusätzliche Dokumentations- und Berichtspflichten zu schaffen. Stattdessen müsse konsequent geprüft werden, welche bestehenden Vorgaben überhaupt noch erforderlich sind.

Umso größer war das Interesse an einer Ankündigung aus Niedersachsen. Wirtschaftsminister Grant Hendrik Tonne stellte in Aussicht, Berichtspflichten auf Landesebene grundsätzlich auf den Prüfstand zu stellen und weitgehend abzubauen. Künftig sollen nur noch solche Verpflichtungen bestehen bleiben, für die eine besondere und nachvollziehbare Begründung vorliegt. Dieser Ansatz orientiert sich an vergleichbaren Überlegungen in Nordrhein-Westfalen.

Aus Sicht des VDMNO greift dieser Vorstoß genau die Denkweise auf, die für einen erfolgreichen Bürokratieabbau erforderlich ist. Nicht die Frage, welche neue Pflicht eingeführt werden kann, sollte im Mittelpunkt stehen, sondern warum eine bestehende Pflicht überhaupt noch notwendig ist. Nur ein solcher Perspektivwechsel kann dazu beitragen, Unternehmen nachhaltig zu entlasten und die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland und Europas zu stärken.

Der VDMNO bedankt sich bei Benedikt Hüppe und dem Team der Unternehmerverbände Niedersachsen (UVN) sowie bei Michael Freericks und seinem Team für die hervorragende Organisation der Delegationsreise und den gelungenen Wirtschaftsempfang in der Niedersächsischen Landesvertretung in Brüssel. Die Reise bot wertvolle Gelegenheiten zum direkten Austausch zwischen Wirtschaft, Politik und europäischen Institutionen.