Corona: SARS-Cov2-Arbeitschutzverordnung verlängert

Die SARS-Cov2-Arbeitschutzverordnung wurde in geänderten Form bis zum 25. Mai 2022 verlängert. Die Änderungen treten am 20. März 2022 in Kraft.

Gemäß der Neufassung haben Arbeitgeber im Rahmen ihrer betrieblichen Gefährdungsbeurteilung nunmehr insbesondere zu prüfen, ob und welche der nachstehend aufgeführten Maßnahmen erforderlich sind, um die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit zu gewährleisten. Dabei sind insbesondere das regionale Infektionsgeschehen sowie besondere tätigkeitsspezifische Infektionsgefahren zu berücksichtigen.

Durch die Verordnungsänderung entfällt die Homeoffice-Pflicht und die Pflicht zweimal pro Woche Corona-Tests anzubieten. Weiterhin entfällt die Kontroll- und Dokumentationspflicht der Arbeitgeber nach der 3G-Regelung für den Zutritt der Arbeitnehmer zur Betriebsstätte. Gespeicherte Nachweise zum Status der Arbeitnehmer sind zur Vermeidung von datenschutzrechtlichen Bußgeldern unverzüglich zu löschen.

Gleichwohl müssen Arbeitgeber nun im Rahmen ihrer betrieblichen Gefährdungsbeurteilung eigenständig prüfen und entscheiden, ob sie ihren Mitarbeitern im Homeoffice zu arbeiten, einmal wöchentlich einen Corona-Test und einen Mund-Nasen-Schutz (OP Maske ist der Mindeststandard) für im Betrieb präsente Mitarbeiter anbieten.

Die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen soll auch zukünftig möglichst reduziert werden. Mindestabstandsregeln (1,5m) sollen einzuhalten und ein regelmäßiges Lüften erforderlich bleiben.

Wie bisher haben Arbeitgeber den Beschäftigten zu ermöglichen, sich während der Arbeitszeit gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 impfen zu lassen. Sie haben die Betriebsärzte und die überbetrieblichen Dienste von Betriebsärzten, die Schutzimpfungen aus Gründen des Bevölkerungsschutzes im Betrieb durchführen, organisatorisch und personell zu unterstützen und die Beschäftigten im Rahmen der Unterweisung über die Gesundheitsgefährdung bei der Erkrankung an COVID-19 aufzuklären und über die Möglichkeit einer Schutzimpfung zu informieren.