Papierpreisentwicklung und rechtliche Rahmenbedingungen gegenüber Kunden

Neben den Engpässen bei der Papierbelieferung kämpfen viele Druckereien derzeit vor allem mit den stetig steigenden Papierpreisen. Die damit verbundene Unsicherheit erschwert eine verlässliche Angebotskalkulation gegenüber den eigenen Kunden sehr. Die Juristen der Druck- und Medienverbände beraten zum Vorgehen im Einzelfall.

Von den Preissteigerungen sind häufig nicht nur zukünftige Papierbestellungen betroffen, sondern auch Bestellungen, die bereits seitens des Papierlieferanten bestätigt wurden. Papierlieferanten berufen sich dabei teilweise auf sogenannte Leistungsvorbehaltsklauseln. Nach diesen wollen sie nach billigem Ermessen bereits bestätigte Lieferpreise im Nachhinein erhöhen. Wer als Druckerei in den individuellen Kundengesprächen kurzfristige Kostensteigerungen nicht weitergeben kann, wird diese in der Regel aus seiner eigenen Marge finanzieren müssen. Es kann jedoch eine Möglichkeit sein, die Kostensteigerungen auf der Grundlage von individuell ausgehandelten Preisanpassungsklauseln, die bereits bei der Angebotserstellung eingesetzt werden, bei den eigenen Kunden durchzusetzen.

Grundsätzlich bestehen verschiedene Möglichkeiten, um auf Kostensteigerungen in Form von Preisanpassungen zu reagieren. Nähere Informationen finden registrierte Mitglieder in unserem Rundschreiben.

Wir möchten ausdrücklich darauf hinweisen, dass für vorformulierte Preisanpassungsklauseln hohe AGB-rechtliche Hürden bestehen und Preisanpassungsklauseln in Druckverträgen weder im B2B- noch im B2C-Bereich höchstrichterlich geklärt sind. Dies gilt im Übrigen auch für jene der Papierlieferanten.

Trotz aller rechtlicher Unwägbarkeiten möchten wir unsere Mitglieder individuell beraten und unterstützen. Aus kartellrechtlichen Gründen ist es den Verbänden jedoch nicht möglich, konkrete Vorschläge für mögliche Vertragsklauseln zur Verfügung zu stellen, da diese notwendigerweise Preiskalkulationen und Kalkulationselemente enthalten würden.

Wir empfehlen dringend, keine „handgestrickten Lösungen“ zu verwenden, sondern zuvor unsere individuelle Beratung in Anspruch zu nehmen.

Ihre Ansprechpartner finden Sie hier

Bitte beachten Sie auch, dass bereits bestehende vertragliche Verpflichtungen nachträglich nicht einseitig geändert werden können. In diesen Fällen muss mit dem Kunden das Gespräch gesucht werden, um eine individuelle Lösung für den Einzelfall zu vereinbaren.