Corona: Geltende Arbeitsschutzverordnung ab Juli 2021

  • Neufassung der Corona-Arbeitsschutzverordnung
    Am 23. Juni 2021 hat das Bundeskabinett entschieden, dass die Corona-Arbeitsschutzverordnung neu gefasst und für die Dauer der pandemischen Lage bis einschließlich 10. September 2021 verlängert wird. Die Pressemitteilung des Bundesarbeitsministeriums sowie den Verordnungstext finden Sie hier.
  • Folgende grundlegenden Arbeitsschutzregeln gelten aktuell bis zum September weiter
    Arbeitgeber bleiben verpflichtet, in ihren Betrieben mindestens zweimal pro Woche für alle in Präsenz Arbeitenden die Möglichkeit für Schnell- oder Selbsttests anzubieten. Ausnahmen sind nach der Verordnungsbegründung für vollständig geimpfte bzw. von einer COVID-19 Erkrankung genesene Beschäftigte möglich. Die Beschäftigten sind aber nicht verpflichtet, die Testangebote wahrzunehmen oder dem Arbeitgeber Auskunft über ihren Impf- bzw. Genesungsstatus zu geben.
    Betriebliche Hygienepläne sind wie bisher zu erstellen, umzusetzen sowie in geeigneter Weise zugänglich zu machen. Zur Umsetzung sind weiterhin die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel und die branchenbezogenen Praxishilfen der Unfallversicherungsträger heranzuziehen.
    Die verbindliche Vorgabe einer Mindestfläche von 10 m² pro Person in mehrfach belegten Räumen entfällt.
    Die Verordnung enthält auch keine Verpflichtung und keinen Anspruch auf Arbeit im Homeoffice. Betriebsbedingte Kontakte und die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen sollen aber weiterhin auf das notwendige Minimum reduziert bleiben.
    Arbeitgeber müssen ferner mindestens medizinische Gesichtsmasken zur Verfügung stellen, wo andere Maßnahmen keinen ausreichenden Schutz gewähren. Die Anlage der Verordnung enthält eine Auflistung zulässiger Atemschutzmasken.
  • Gültigkeit bis 10. September 2021
    Die Verordnung soll am 1. Juli 2021 in Kraft treten. Sie tritt am Tag der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag nach § 5 Abs. 1 IfSG, spätestens jedoch mit Ablauf des 10. September 2021 außer Kraft.

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