Aufträgen mit strafrechtlich relevanten Inhalten

Vor dem Hintergrund der bevorstehenden Bundestagswahl sowie der derzeit teilweise aufgeheizten Stimmung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie geben die Druck- und Medienverbände Hinweise für den Umgang mit Aufträgen, die strafrechtlich relevante Inhalte enthalten.

Derartige Aufträge können zivilrechtliche und strafrechtliche Folgen haben. Entsprechende Kenntnisse der Verantwortlichen sind daher unerlässlich. Diese Informationen sollen für das Thema sensibilisieren, ohne jedoch eine Beratung im Einzelfall ersetzen zu können.

  1. Zivilrechtliche Folgen für den Vertrag
  1. Mögliche strafrechtliche Konsequenzen
  1. Beispiele wichtiger allgemeiner Strafgesetze
  1. Strafbarkeit von Druckern
  1. Strafbarkeit von verantwortlichem Redakteur, Verleger und Herausgeber
    Periodische Druckwerke
    Nichtperiodische Druckwerke
    Strafrechtliche Sonderhaftung nach § 20 Abs. 2 LandespresseG

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