Arbeit-von-morgen-Gesetz

Bundesarbeitsminister Heil hat Grundzüge eines von ihm geplanten “Arbeit-von-morgen-Gesetzes” bekannt gegeben. Ziel ist, die Qualifizierung von Beschäftigten stärker zu fördern und außerdem einen größeren Abbau von Arbeitsplätzen in einer Konjunkturkrise zu vermeiden, insbesondere durch Kurzarbeit.

Wesentliche Punkte des Vorschlages sind:

  • Weiterentwicklung des Qualifizierungschancengesetzes (QCG)
  • Verbesserungen beim Transfer-Kurzarbeitergeld
  • Nachholen eines Berufsabschlusses
  • Weiterentwicklung des konjunkturellen Kurzarbeitergelds

Erste Bewertung des bvdm und Ausblick:
Bisher liegt nur ein kurzes Konzept vor, so dass eine Bewertung derzeit noch schwierig ist. Vieles ist noch unklar und vage gefasst. Zu begrüßen ist, dass der Bundesarbeitsminister die Initiative ergreift, den Arbeitsmarkt robuster zu machen und im Falle einer branchenweiten Krise Kurzarbeit erleichtern will. Sinnvoll ist ebenfalls, bei vorübergehendem Arbeitsausfall Kurzarbeit mit Qualifizierung zu verbinden. Die Vorschläge zur „Perspektivqualifizierung“ sind jedoch nicht überzeugend. Ein Arbeitsverhältnis während einer Weiterbildung aufrechtzuerhalten, die nicht zu einer Fortsetzung der Beschäftigung im gleichen Betrieb führen wird, ist nicht sinnvoll. Bisher sind die Vorschläge noch nicht innerhalb der Koalition abgestimmt. Der Gesetzentwurf für das „Arbeit-von-morgen-Gesetz“ ist für Ende September angekündigt.