Nach einer langen Prüfungszeit hat das Bundeskartellamt die Übernahme von Papyrus Deutschland durch Papier Union freigegeben. Damit entsteht für Druck- und Medienunternehmen künftig eine neue Konstellation auf einem der für sie wichtigsten Zuliefermärkte. Der Bundesverband Druck und Medien (bvdm) hat sich am Prüfungsverfahren von Anfang an konstruktiv-kritisch beteiligt. Nachstehend bewertet er die Genehmigung der Fusion und zeigt Handlungsoptionen für Druck- und Medienunternehmen auf.

Anfang Juli 2019 hat das Bundeskartellamt (BKartA) den Zusammenschluss von Papier Union und Papyrus Deutschland gebilligt, wodurch im deutschen Papiergroßhandelsmarkt ein neuer Branchenriese entstehen wird. Laut der Pressemitteilung der Papier Union anlässlich der behördlichen Entscheidung soll die Fusion binnen eines Monats vollzogen werden.

Das BKartA beziffert den Marktanteil der fusionierenden Unternehmen auf etwa 40 Prozent und damit ähnlich hoch, wie der bvdm es geschätzt hat (38 Prozent). Der Branchenprimus, die Igepa group, kommt auf einen Marktanteil von etwa 45 Prozent. Somit wird der Papiergroßhandel in Deutschland künftig von einem Quasi-Duopol dominiert, da die beiden fusionierenden Unternehmen und die Igepa group zusammen einen Marktanteil von ca. 80 bis 85 Prozent haben werden. Der restliche Marktanteil entfällt im Grunde auf die zwei Großhändler Antalis und Carl Berberich.

• Bewertung der Entscheidung

Mit Unterstützung der Druck- und Medienverbände sowie der ehrenamtlichen Mitglieder des bvdm-Wirtschaftsausschusses hat sich der bvdm am Fusionsverfahren beteiligt und seine Kritik öffentlich kommuniziert. Durch sein Engagement wirkte er auf eine ausführliche Prüfung der möglichen Folgen der Fusion hin. Im Rahmen dieser Untersuchung hatte das Bundeskartellamt unter anderem auch über 100 Druckereien befragt.

Für die Druckindustrie ist die sich nunmehr abzeichnende Marktkonzentration auf dem für sie sehr wichtigen Zuliefermarkt für graphische Papiere als unerfreulich zu bewerten, da sie für Druckunternehmen mittel- bis langfristig mit Nachteilen verbunden sein wird. Der wichtigste Nachteil ist die gestärkte Ausgangsposition der Papiergroßhändler in den Preisverhandlungen, was letztendlich zu steigenden Einstandspreisen und einer abnehmenden Servicequalität führen könnte.

Zudem dürfte die Fusion die Abhängigkeit der Druckindustrie vom Papiergroßhandel deutlich steigern. Diese Abhängigkeit bezieht sich nicht nur auf den Bezug von Druckpapier, sondern auch auf die Logistikdienstleistung des Papiergroßhandels im Allgemeinen. Denn auch andere Anbieter nutzen das Vertriebsnetzwerk bzw. die Logistikketten der Papierhändler, um Druckunternehmen mit Betriebs- und Hilfsmitteln zu versorgen. Aus der Perspektive eines Druckunternehmens wird sich daher eine verstärkte Verhandlungsposition der Papierhändler vermutlich auch auf den Einkauf anderer Vorleistungsgüter ungünstig auswirken. Der Papiergroßhandel entwickelt sich somit immer mehr zum Schlüsselglied der gesamten Wertschöpfungskette, von dem nicht nur die Druckunternehmen, sondern viele ihrer Zulieferer stärker abhängig werden.

Darüber hinaus dürften die nachteiligen Auswirkungen des Zusammenschlusses für die Druckunternehmen räumlich unterschiedlich ausfallen: Während in den alten Bundesländern der Großhandelsmarkt vermutlich auch künftig noch mehrere Anbieter aufweisen wird, besteht in den östlichen Regionen Deutschlands die Gefahr einer Monopolisierung. Denn nicht nur die Zahl der dort aktiven Großhändler hat sich in den vergangenen Jahren sehr stark reduziert. Sondern auch die Lagerkapazitäten der noch aktiven Anbieter wurden abgebaut, wodurch kurzfristige und schnelle Lieferungen bereits jetzt erschwert werden.

Trotz der grundsätzlich unerfreulichen Entscheidung des BKartA für viele Druckunternehmen ist eine geordnete Marktkonzentration – wie sie im Zuge der Fusion nunmehr stattfinden wird – aus der Sicht der gesamten Druckindustrie einem ungeordneten Marktaustritt eines der beiden Unternehmen vorzuziehen. Insofern begrüßt der bvdm die Absicht der fusionierenden Unternehmen, künftig ein noch breiteres Spektrum an Produkten und Dienstleistungen anbieten zu wollen. Angesichts von Synergieeffekten, die beide Unternehmen aus der Fusion anstreben, müssen sie dies jedoch erst durch Taten beweisen.

Es bleibt außerdem zu hoffen, dass der Wettbewerbsdruck, den einzelne Papierhersteller durch die Direktbelieferung auf die Großhändler ausüben, nicht nachlässt und dadurch die absehbaren Nachteile der Fusion für die Druck- und Medienunternehmen abgemildert werden.

• Handlungsoptionen für Druck- und Medienunternehmen

Angesichts der BKartA-Entscheidung sollten Druck- und Medienunternehmen Maßnahmen ergreifen, um sich auf die neue Marktkonstellation im Papiergroßhandel bestmöglich vorzubereiten. Die folgenden allgemein gehaltenen Handlungsoptionen sollen hierfür als eine nicht abschließende Sammlung von Anregungen dienen:

Die Unternehmen sollten ihre Einkaufsprozesse systematisch analysieren und optimieren. Dabei ermöglicht beispielsweise der Aufbau bzw. die Weiterentwicklung eines Controlling-Systems die regelmäßige Prüfung des Einkaufspotenzials. Zudem ist es von essenzieller Bedeutung, die Qualifizierung und kontinuierliche Weiterbildung des Einkaufspersonals zu gewährleisten. Hierbei unterstützen die Druck- und Medienverbände die Unternehmen mit Schulungsangeboten und Seminaren.

Um der gestiegenen Verhandlungsmacht der Papierhändler entgegenwirken zu können, sollten gerade die kleineren Druckunternehmen die Teilnahme an Einkaufskooperationen prüfen. Durch die Bündelung von Papiermengen können sie bessere Konditionen und Preise erhalten.

Nichtsdestotrotz dürfte die künftige Marktstruktur bei den Papiergroßhändlern mittel- bis langfristig mit deutlich höheren Einstandspreisen für Druckpapier einhergehen, sodass sich bereits jetzt eine erhebliche Beeinträchtigung der Ertragslage der Druckunternehmen abzeichnet. Angesichts dieser drohenden Entwicklung ist eine der wesentlichen Erkenntnisse des kürzlich stattgefundenen Pricing Kongresses der Druck- und Medienverbände besonders hervorzuheben: Der aktive Hebel zur Beeinflussung der eigenen Ertragskraft ist eine professionelle Verkaufspreisstrategie. Diese ist wichtiger als die Optimierung der Kostenstruktur. Indes zeigen die Ergebnisse der von den Druck- und Medienverbänden im Vorfeld des Pricing Kongresses durchgeführten Umfrage, dass 60 Prozent der befragten Druck- und Medienunternehmen keine klare Preisstrategie haben (45 Prozent) oder diese nicht konsequent verfolgen können (15 Prozent). Gerade solche Unternehmen sollten daher umgehend eine Strategie entwickeln und diese konsequent verfolgen. Zugleich sollte eine bereits entwickelte Verkaufspreisstrategie in den Unternehmen stets die höchste Priorität haben.

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Der Bundestag hat am 27. Juni 2019 das Zweite Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und zur Umsetzung der EU-Richtlinie 2016/680 in der vom Ausschuss für Inneres und Heimat des Deutschen Bundestages empfohlenen Fassung beschlossen. Dabei soll auch das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) in wichtigen Punkten geändert werden.

Nachdem 2017 bereits das BDSG an die DSGVO angepasst worden ist, nimmt das Zweite Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz in weiteren 154 Fachgesetzen Änderungen vor. Zu den Regelungsschwerpunkten zählen dabei etwa Anpassungen von Begriffsbestimmungen und Rechtsgrundlagen für die Datenverarbeitung sowie Regelungen zu den Betroffenenrechten. Darüber hinaus wird aber auch das BDSG nochmals geändert. Dabei sind zwei Punkte besonders hervorzuheben:

• Datenschutzbeauftragter erst ab 20 Personen zu benennen

Nach § 38 Abs. 1 Satz 1 BDSG haben der Verantwortliche und der Auftragsverarbeiter zukünftig einen Datenschutzbeauftragten zu benennen, soweit sie in der Regel mindestens 20 (statt bisher 10) Personen ständig mit der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten beschäftigen. Diese Regelung stellt für kleine Unternehmen eine erfreuliche Entlastung dar und trägt der Kritik des bvdm an der bisherigen Regelung Rechnung.

Ungeachtet dessen wäre eine komplette Aufhebung der starren Personenzahl wünschenswert, wofür sich der bvdm anlässlich der Evaluierung der DSGVO einsetzen wird. Nur wenn die Kerntätigkeit in der Durchführung von Verarbeitungsvorgängen besteht, welche eine umfangreiche Überwachung von betroffenen Personen erforderlich machen (Art. 37 Abs. 1 b) DSGVO), oder in der umfangreichen Verarbeitung besonderer Kategorien von Daten gemäß Art. 9 DSGVO, wie z. B. Gesundheitsdaten (Art. 37 Abs. 1 c) DSGVO), sollte ein Datenschutzbeauftragter im nichtöffentlichen Bereich benannt werden müssen, im Übrigen jedoch nicht.

• Einwilligung im Arbeitsverhältnis auch elektronisch möglich

Nach § 26 Abs. 2 Satz 3 BDSG kann die datenschutzrechtliche Einwilligung im Beschäftigtenverhältnis (statt in Schriftform) zukünftig schriftlich oder elektronisch erfolgen. Die Änderung ist zu begrüßen, da sie die Voraussetzungen erleichtert, unter denen im Beschäftigungsverhältnis eine Einwilligung eingeholt werden kann und den technischen Gegebenheiten in der Arbeitswelt Rechnung trägt.

Das Gesetz muss noch den Bundesrat passieren. Dort findet die erste Plenarsitzung nach der Sommerpause am 20. September 2019 statt.

Die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Heimat finden Sie unter dem folgenden Link: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/111/1911181.pdf.

Daß unsere Aufgabe genauso groß ist wie unser Leben, gibt ihr einen Schein von Unendlichkeit. (Franz Kafka)

• 21.7.2019
  60. Geburtstag
  Frauke Oeding-Blumenberg
  oeding print GmbH
  Braunschweig

Wir wünschen zum Geburtstag alles erdenklich Gute, Glück und Gesundheit.
Herzlichen Glückwunsch!

Im Mai hat das die Bundesregierung einen Entwurf für ein Berufsbildungsmodernisierungsgesetz (BBiMoG) mit im Wesentlichen folgenden Inhalten ins Parlament eingebracht: Einführung einer Mindestausbildungsvergütung (MiAV), neue Abschlussbezeichnungen im Fortbildungsbereich, Änderungen bei der Durchführung von Abschlussprüfungen sowie eine Öffnung für eine Teilzeitausbildung.

1. Mindestausbildungsvergütung
Der Gesetzentwurf sieht vor, dass für Berufsausbildungen die 2020 beginnen die Mindestausbildungsvergütung im ersten Lehrjahr 515,- € beträgt, für das zweite Jahr ist eine Steigerung um 18 % auf 608,- € und im dritten Jahr um 35 % auf 695,- € vorgesehen. Bis 2023 soll sich die MiAV jährlich um 35,- € auf dann 620,- € im ersten Lehrjahr erhöhen. Die anschließenden Erhöhungen ab dem Jahr 2024 sollen sich an der durchschnittlichen Steigerung der Ausbildungsvergütungen orientieren. Dabei sollen nach dem Gesetzentwurf tarifliche Ausbildungsvergütungen, die unter der MiAV liegen weiterhin Bestand haben.

Bewertung:
Die tariflichen Ausbildungsvergütungen in der Druck- und Medienindustrie liegen bereits jetzt bei 954,75 € im ersten Ausbildungsjahr und damit deutlich über der geplanten MiAV. Eine Betroffenheit für tarifgebundene Unternehmen ist daher nicht ersichtlich.

2. Abschlussbezeichnungen im Fortbildungsbereich
Der Gesetzentwurf sieht die Einführung neuer Abschlussbezeichnungen im Fortbildungsbereich vor. Dabei soll die „Aufstiegsfortbildung“ durch den Begriff der „höherqualifizierenden Berufsbildung“ ersetzt werden. Davon soll die Gesamtheit der Fortbildungen erfasst werden, die die berufliche Handlungsfähigkeit erweitern und somit einen beruflichen Aufstieg ermöglichen sollen. Die folgenden neuen Bezeichnungen für die Fortbildungsstufen sind dabei vorgesehen: Geprüfter Berufsspezialist, Bachelor Professional und Master Professional.

Bewertung:
Durch die neuen Bezeichnungen sollen Fortbildungen mit dem gleichen Qualifizierungsniveau zusammengefasst werden und die Gleichwertigkeit von beruflichen gegenüber akademischen Abschlüssen aufgezeigt werden. Generell erhofft man sich, dadurch die berufliche Bildung attraktiver zu machen. Ob dies mit den vorgesehenen Änderungen gelingt, bleibt abzuwarten. Wichtig ist jedoch, dass die vorhandenen Abschlüsse, wie beispielsweise der Industriemeister Print erhalten bleiben. Dies hat das Bildungsministerium zwar zugesichert. Im Gesetz bedarf es jedoch noch einer Klarstellung.

3. Durchführung von Abschlussprüfungen
Bei der Abnahme von Prüfungsleistungen soll es künftig möglich sein, sogenannte nichtflüchtige Prüfungen auf zwei Mitglieder des Prüfungsausschusses oder zwei externe Gutachter zu übertragen. Die Beurteilung der Prüfungsleistung muss aber weiterhin durch den paritätisch besetzten Prüfungsausschuss erfolgen. Bei praktischen Prüfungen müssen nach dem Entwurf drei Ausschussmitglieder anwesend sein, da es sich hierbei – wie bei mündlichen Prüfungen – um eine flüchtige Prüfungsleistung handelt.

Bewertung:
Auch praktische Prüfung sollten durch zwei Prüfer abgenommen werden können. Zum einen gilt das Zwei-Prüfer-System auch im Hochschulprüfungsbereich, zum anderen verursachen mehr Prüfer höhere Kosten.

4. Teilzeitausbildung
Die Möglichkeit einer Teilzeitausbildung, die bisher nur als Ausnahmelösung Personen in besonderen Lebensumständen vorbehalten war, soll als eine grundsätzliche Option aufgenommen werden. Einvernehmen beider Parteien ist dabei Voraussetzung. Die Arbeitszeit soll, bei entsprechender Verlängerung der Ausbildungszeit, um maximal 50 % gekürzt werden dürfen.

Bewertung:
Die grundsätzliche Option einer Teilzeitausbildung ermöglicht eine flexiblere Gestaltung der Ausbildungsverhältnisse.

5. Zeitplan
Nach derzeitigem Stand soll das Gesetz zum 1. Januar 2020 in Kraft treten. Die erste Lesung im Bundestag erfolgte am 27. Juni 2019. Vor der 2./3. Lesung am 24./25. Oktober 2019 findet am 16. Oktober 2019 eine Öffentliche Anhörung statt.

Die bundesweite Umfrage zur Ausbildungs- und Fachkräftesituation 2019 des Bundesverbandes Druck und Medien belegt, dass sich der Fachkräftemangel weiter verschärft. Die Unternehmen der Druck- und Medienindustrie haben immer größere Probleme, Fachkräfte oder Auszubildende zu finden. Durch die anhaltend gute gesamtwirtschaftliche Konjunktur stehen sie bei der Suche nach Personal in Konkurrenz zu anderen Branchen.

Die Suche nach Fachkräften gestaltet sich immer schwieriger. 69 Prozent konnten nur schwer ihre offenen Stellen besetzen, eine Steigerung um 9 Prozentpunkte gegenüber 2018. Die Quote für die unbesetzten Stellen blieb mit 16 Prozent gleich. Um fehlendes Personal zu kompensieren, setzten die Unternehmen auf Ausbildung und Qualifizierung ihrer Mitarbeiter.

Bei den befragten Unternehmen fühlen sich 44 Prozent etwas und 12 Prozent sehr in ihrer Geschäftstätigkeit durch unbesetzte Stellen beeinträchtigt. Hier gab es gegenüber 2018 einen leichten Rückgang. So scheinen die von den Unternehmen ergriffenen Maßnahmen zur Kompensierung von fehlendem Personal erfolgreich zu sein.

Die Hauptursache für unbesetzte Ausbildungsstellen sind weiterhin ungeeignete Bewerbungen. Dabei verzichten die Unternehmen lieber auf die Besetzung der Ausbildungsstelle, als einen Bewerber einzustellen, der den Anforderungen nicht entspricht. Durch den steigenden Anteil der Schulabsolventen mit Hochschulzugang sinkt die Bereitschaft eine Berufsausbildung zu beginnen. Trotz der inzwischen verstärkten Bemühungen durch die Politik, die duale Ausbildung zu fördern, wird sich in absehbarer Zeit auch aufgrund des demografischen Wandels keine Besserung zu erwarten sein.

Die Verbände unterstützen Sie bei allen Belangen rund um die Ausbildung, von der Nachwuchsgewinnung bis zur erfolgreichen Prüfung. Um die Eignung der Bewerber unabhängig von den Schulnoten zu erheben, stehen seit Anfang des Jahres neue auf die einzelnen Berufe zugeschnittene Online-Eignungstests zur Verfügung. Die aufmerksamkeitsstarken Motive der Nachwuchskampagne „Gestochen scharf – Perfekt veredelt“ können individualisiert genutzt werden und auf der Nachwuchsseite www.druckindustrie.de können Ausbildungsplatzangebote eingetragen werden.

Für die Qualifizierung Ihrer Mitarbeiter bieten die Bildungsakademien der Verbände Druck und Medien ein großes Angebot an Seminaren. In der Umfrage hat die Mehrheit der Befragten angegeben, diese Angebote zu nutzen. Daraus lässt sich schließen, dass sie bereits gut den Anforderungen der Betriebe entsprechen.

Die Umfrageergebnisse können Sie hier herunterladen.

Juni 2019: Geschäftsklima legt leicht zu
Das zuletzt angespannte Geschäftsklima in der deutschen Druck- und Medienbranche hat sich im Juni 2019 leicht verbessert. Der vom Bundesverband Druck und Medien berechnete Geschäftsklimaindex ist gegenüber dem Vormonat um saisonbereinigte 1,8 Prozent von 97,3 auf 99,0 Zähler angestiegen. Zum ersten Mal seit sechs Monaten liegt der Index 1,5 Prozent über dem Vorjahresstand.

Im Juni beurteilten die vom ifo Institut befragten Druck- und Medienunternehmen ihre aktuelle Geschäftslage positiver als im Vormonat und bewerteten die zukünftige Geschäftslage optimistischer als noch im Mai. Die Werte der aktuellen und erwarteten Geschäftslage bestimmen die Entwicklung des Geschäftsklimas, das einen guten Vorlaufindikator für die Produktionsentwicklung der Druck- und Medienindustrie darstellt.

Der saisonbereinigte Geschäftslageindex stieg im Juni gegenüber dem Vormonat um 1,6 Prozent, drehte also nach dem Rückgang im Mai (-0,9 Prozent) wieder ins Plus. Zugleich lag das Indexniveau jedoch mit 99,5 Zählern 2,3 Prozent unter dem Vorjahresstand, womit sich die Abwärtstendenz im Vorjahresvergleich fortsetzte. Allerdings schwächte sich dieser Negativtrend ab. Die leicht verbesserte Produktionsentwicklung der befragten Unternehmen im Juni führte offenbar dazu, dass die Lage gegenüber dem Vormonat besser beurteilt wurde. Trotzdem sorgt die seit Monaten unbefriedigende Auftragslage der befragten Unternehmen für eine gegenüber dem Vorjahr rückläufige Produktionsentwicklung und entsprechende negative Beurteilung der Geschäftslage.

Zuversichtlich zeigten sich die Unternehmen im Juni wieder hinsichtlich ihrer Geschäftslage in den kommenden sechs Monaten. Der entsprechende saisonbereinigte Index der Geschäftserwartungen stieg gegenüber dem Vormonat um 2,1 Prozent auf 98,6 Zähler. Zudem konnte der Index im Vergleich zum Vorjahresmonat um 5,5 Prozent zulegen. Dieser vergleichsweise hohe Anstieg geht teilweise auf einen statistischen Effekt zurück – im Juni 2018 wurden die Unternehmenserwartungen ungewöhnlich stark und einmalig nach unten revidiert, sodass das aktuelle Indexniveau der Erwartungen demgegenüber deutlich höher ausgefallen ist. Zugleich geht die Zuversicht auf branchenspezifische realwirtschaftliche Muster zurück: Während die Erwartungen im Juni eines Jahres für die kommenden drei Monate auf eine Verschlechterung der Produktionstätigkeit der befragten Druck- und Medienunternehmen hinweisen, zeigen sie sich hinsichtlich der allgemeinen Geschäftslage für die kommenden sechs Monate positiv. Dies lässt sich mit der traditionell schwächeren Auftragslage in den Sommermonaten bzw. dem dann kommenden Weihnachtsgeschäft begründen.

Hintergrundinformationen zum bvdm-Konjunkturtelegramm sowie Hinweise zur Teilnahme an den monatlichen ifo Konjunkturumfragen finden Sie unter www.bvdm-online.de/kt.

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Für die Angestellten der Druckindustrie in Berlin und Niedersachsen konnte auf Grundlage des Tarifabschlusses für die gewerblichen Arbeitnehmer mit ver.di zwischenzeitlich ebenfalls eine wirksame Einigung erzielt werden. Danach werden die Gehaltstarifverträge, gültig ab 1. April 2016 bis 31. August 2018, rückwirkend zum 1. September 2018 wieder in Kraft gesetzt. Für die Zeit vom 1. September 2018 bis zum 30. April 2019 gelten die darin geregelten Gehälter und Ausbildungsvergütungen.

Mit Wirkung zum 1. Mai 2019 werden die Gehälter um 2,4 % erhöht.
Mit Wirkung vom 1. Juni 2020 werden die Gehälter um weitere 2 % erhöht.
Mit Wirkung vom 1. Mai 2021 werden die Gehälter um weitere 1 % erhöht.

Die Tarifverträge können mit monatlicher Frist gekündigt werden, erstmals zum 31. August 2021.

• Die mit ver.di abgestimmten Gehaltstabellen für Berlin und Niedersachsen finden registrierte Mitglieder hier.

Ihre Ansprechpartner finden Sie hier.